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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der KUNe GmbH

Stand 05.08.2021

 

I. Geltungsbereich

Die KUNe GmbH (in der Folge als KUNe bezeichnet) schließt Verträge ausschließlich unter Zugrundelegung dieser AGB ab. Die gegenständlichen Geschäftsbedingungen gelten auch für Auftragserweiterungen und Folgeaufträge sowie überhaupt für die gesamte Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner, ohne dass es in jedem Einzelfall einer erneuten Vereinbarung bedarf. Allfällige AGB unserer Kunden werden ausdrücklich nicht anerkannt.

II. Vertragsangebot und -abschluss

  1. KUNe betreibt unter der Website www.kune-online.com einen Onlineshop. Darüber hinaus vertreiben wir unsere Produkte über diverse Verkaufsplattformen Dritter (Amazon, Shöpping etc.). Unabhängig davon, wie der Bestellprozess im Einzelfall ausgestaltet ist, unterbreitet der Kunde KUNe durch Abgabe einer Bestellung (= in der Regel durch Anklicken des entsprechenden Buttons im Onlineshop bzw. der Verkaufsplattform) ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die Ware mit den vom Kunden ausgewählten Spezifikationen zum jeweils angeführten Kaufpreis.
  2. Die automatisierte Bestätigung des Zugangs der Bestellung per E-Mail stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Die Annahme erfolgt vielmehr erst durch Versand einer Auftragsbestätigung, d.h. erst dadurch kommt der Kaufvertrag zwischen KUNe und dem Kunden zustande.
  3. Sämtliche Angebote von KUNe, unabhängig ob im eigenen Onlineshop oder auf Verkaufsplattformen Dritter, sind demnach stets freibleibend und geltend nur solange der Vorrat reicht. Dies gilt auch für Angebote mit dem Vermerk „sofort lieferbar“.

III. Lieferung und Lieferzeit

  1. An die Bestellung ist der Kunde für 14 Tage gebunden. Ob und gegebenenfalls wann KUNe das Vertragsangebot innerhalb dieser Frist annimmt, liegt im ausschließlichen Ermessen von KUNe. Im Falle der Annahme des Vertragsangebots durch Versand einer Auftragsbestätigung beträgt die maximale Lieferzeit vier Wochen. Bei Bestellung einer Sonderanfertigung im Online-Konfigurator verlängert sich die maximale Lieferzeit auf sieben Wochen. Bei sonstigen Sonderanfertigungen wird der Kunde im Vorfeld auf die jeweilige Lieferzeit hingewiesen.
  2. Bei Überschreitung der jeweiligen Lieferfrist ist der Kunde berechtigt, unter Setzung einer Nachfrist von mindestens einer Woche vom Vertrag zurückzutreten, wobei die Nachfrist mit dem Tag des Einlangens der Rücktrittserklärung bei KUNe zu laufen beginnt. Der Vertragsrücktritt bedarf bei Verträgen mit Unternehmern eines eingeschriebenen Briefs, bei Verträgen mit Verbrauchern der Schriftform.
  3. Fälle höherer Gewalt, Streiks, Aussperrungen, Betriebsstörungen, Lieferverzögerungen unserer Lieferanten, Verzögerungen von Behördenerledigungen, Transportsperre oder -behinderung, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr und ähnliche Ereignisse berechtigen KUNe zum gänzlichen oder teilweisen Vertragsrückstritt oder zur Anpassung unserer Lieferfristen, ohne dass dem Kunden deswegen Ansprüche erwachsen.
  4. Ist vereinbart, dass die Ware während eines bestimmten Zeitraums vom Kunden abzurufen ist, sind wir bei nicht termingemäßen Abrufen berechtigt, ohne Nachfristsetzung ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder das Entgelt für die noch nicht erfolgten Lieferungen fällig zu stellen. Jedenfalls sind wir darüber hinaus berechtigt, für die Dauer der Zeitüberschreitung angemessene Lagergebühren zu verrechnen.

IV. Erfüllungsort und Gefahrtragung

  1. Erfüllungsort ist sowohl für unsere Leistung als auch für sämtliche Gegenleistungen Sitz der KUNe GmbH, Am Pregarten 23, 4240 Freistadt.
  2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Auslieferung an den Transporteur oder das sonst zur Versendung bestimmte Unternehmen auf den Kunden über. Bei Verträgen mit Verbrauchern gelten die gesetzlichen Bestimmungen (insb. § 7b KSchG).

V. Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Als Kaufpreis gilt der zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop oder auf der Verkaufsplattform angegebene Preis. Dieser beinhaltet die jeweils anwendbare gesetzliche Mehrwertsteuer sowie gegebenenfalls die voraussichtlichen Versandkosten. Sämtliche Preise sind in Euro angegeben. Preise, die im Partnerportal für unternehmerische Kunden angegeben sind, verstehen sich jeweils exklusive der gesetzlich anwendbaren Umsatzsteuer.
  2. Ändert sich nach der Bestellung der Preis für die betreffende Ware allgemein, ist KUNe berechtigt, dem Kunden den erhöhten Preis in Rechnung zu stellen. In diesem Fall kann der Kunde unverzüglich nach Bekanntgabe der Preiserhöhung postalisch oder per E-Mail vom Vertrag zurücktreten. KUNe treffende Erhöhungen von Nebenkosten wie Frachtraten, Versicherungsprämien, Zöllen etc. berechtigen uns zu entsprechenden Preiserhöhungen, ohne dass dem Kunden ein Rücktrittsrecht zusteht.
  3. KUNe bietet dem Kunden verschiedene Möglichkeiten zur Bezahlung des Kaufpreises. Soweit die Zahlung nicht zugleich mit der Bestellung erfolgt (wie etwa bei Direktüberweisung oder Zahlung mittels Kreditkarte, PayPal, Klarna etc.), sondern der Kunde die Option „Kauf auf Rechnung“ wählt, ist der Kaufpreis samt Versandkosten längstens binnen 14 Tagen ab Zugang der Rechnung an KUNe zu überweisen, wobei der Kunde sämtliche Transaktionskosten und sonstigen Spesen des Geldverkehrs zu tragen hat und die Zahlung innerhalb dieser Frist am Konto von KUNe eingelangt sein muss. Die Rechnung wird ausschließlich an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse gesendet und gilt mit der Versendung als zugegangen. Der Kunde hat daher insbesondere seinen Spam-Ordner regelmäßig zu kontrollieren.
  4. Bei Zahlungsverzug gelten gegenüber Verbrauchern die Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a., gegenüber Unternehmern die Verzugszinsen gemäß § 456 UGB. Darüber hinaus ist KUNe berechtigt, Mahnspesen in Höhe von € 60,00 zu verrechnen und nach eigener Wahl entweder Erfüllung und Schadenersatz wegen der Verspätung zu fordern oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Bei Zahlung in mehreren Teilbeträgen tritt Terminverlust ein, d.h. sämtliche noch offenen Beträge sind sofort zur Zahlung fällig.

VI. Versand / Rückversand

  1. Die Auswahl der Versandart und des Transporteurs erfolgt nach eigenem Ermessen, wobei KUNe die Höhe der voraussichtlichen Versandkosten im Vorfeld der Bestellung im Onlineshop oder der Verkaufsplattform ausweist. Der Kunde nimmt jedoch zur Kenntnis, dass die endgültige Höhe der Versandkosten vom Versandort abhängig ist und dem Kunden daher erst in der Auftragsbestätigung mitgeteilt werden kann. Die Versandkosten können daher auch höher ausfallen als bei der Bestellung angegeben.
  2. Der Kunde hat sicherzustellen, dass an die angegebene Lieferadresse auch zugestellt werden kann, d.h. die Adresse muss auffindbar und mit einem (Klein-)Lkw erreichbar sein. Die Lieferung erfolgt bis zur Bordsteinkante, wobei die von KUNe mit der Lieferung beauftragten Transportunternehmen keine telefonische Zustellabstimmung durchführen. Die Annahme des Pakets muss werktags zwischen 7.30 und 17.00 Uhr sichergestellt sein. Sollte in dieser Zeit keine empfangsberechtigte Person an der Lieferadresse anwesend sein, erteilt der Kunde KUNe eine Abstellgenehmigung an einer geeigneten Stelle im Nahebereich der Lieferadresse. Weder KUNe noch das mit der Lieferung beauftragte Unternehmen haften diesfalls für Nichterhalt oder Beschädigung der Sendung.
  3. Transportschäden und Unvollständigkeiten können nur innerhalb von acht Tagen nach Eintreffen der Sendung am Bestimmungsort bemängelt werden.
  4. Rücksendungen haben an nachstehende Adresse zu erfolgen: ATZ-Logistik, z.H. KUNe GmbH, Köglstraße 19, 4020 Linz, Österreich
  5. Retourwaren werden nur dann übernommen, wenn diese frachtfrei an KUNe zurückgesandt werden. Sonderanfertigungen werden grundsätzlich nicht zurückgenommen. Gleiches gilt für ausdrücklich als solche bezeichnete „B-Ware“.

VII. Eigentumsvorbehalt

  1. Gelieferte oder übergebene Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von KUNe. Bei Zahlungsverzug sind wir unbeschadet unseres Rücktrittsrechts berechtigt, den Vertragsgegenstand wieder in Besitz zu nehmen und die Aushändigung an den Kunden so lange zu verweigern, bis wir voll befriedigt sind, ohne dass darin verbotene Eigenmacht liegt. Der Kunde, egal ob Endkunde, Zwischenhändler oder Unternehmer, erklärt sich auch damit einverstanden, dass wir bei Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Zahlungsverzugs sofort die volle Verfügungsgewalt über die von uns gelieferten Gegenstände erlangen, ganz gleich wo sich diese befinden, d.h. dass die von uns gelieferten Gegenstände auch direkt beim Kunden oder sonst aus seiner Verfügungsgewalt übernommen werden können.
  2. Eine Veräußerung, Verpfändung oder Sicherungsübertragung der gelieferten Ware ist, solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ohne vorherige schriftliche Zustimmung unzulässig. Bei Eingriffen von Gläubigern des Kunden, insbesondere bei Pfändung des Vertragsgegenstandes, hat der Kunde uns sofort durch eingeschriebenen Brief Mitteilung zu machen sowie die Kosten von Maßnahmen zur Beseitigung des Eingriffs, insbesondere von Interventionsprozessen, zu tragen, wenn sie nicht von der Gegenpartei eingezogen werden können.

VIII. Gewährleistung gegenüber Unternehmern

  1. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist sechs Monate.
  2. Der Gewährleistungspflicht wird KUNe nach eigener Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung nachkommen. Das Recht auf Wandlung des Vertrages ist ausgeschlossen. Der Austauschanspruch umfasst nicht die Kosten für den Ausbau der mangelhaften und den Einbau der mangelfreien Sache. Diese Kosten sind auf jeden Fall durch den Kunden zu tragen.
  3. Die Beweislast für das Vorliegen eines Mangels im Übergabezeitpunkt trifft den Kunden, § 924 ABGB ist ausgeschlossen.
  4. Die Ware ist nach Ablieferung unverzüglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind uns ebenso unverzüglich, spätestens aber innerhalb von acht Tagen nach Ablieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels schriftlich bekanntzugeben. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Gleichzeitig sind auf unseren Wunsch Muster der mangelhaften Ware sowie Belege zu übersenden. Ab Feststellung des Mangels durch den Käufer ist jede weitere Verfügung über die Ware ohne unsere ausdrückliche Zustimmung unzulässig. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadensersatzansprüchen wegen des Mangels selbst sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

IX. Gewährleistung gegenüber Konsumenten

  1. Bei Geschäften mit Verbrauchern geltend hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde ist nicht berechtigt, für eine selbst vorgenommene Mangelbehebung Kostenersatz von KUNe zu verlangen.
  2. Um Missverständnissen vorzubeugen, weisen wir hiermit ausdrücklich auf die korrekte Handhabung und Pflege der von uns gelieferten Ware hin. KUNe haftet nicht für natürlichen Verschleiß und normale Abnutzung und Schäden, die an der Ware infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, mangelhafter Wartung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebs- und Einbauverhältnisse, chemischer, elektrochemischer oder elektrischer Einflüsse entstehen.

X. Schadenersatz

  1. KUNe haftet nur für solche Schäden, die grob fahrlässig oder vorsätzlich zugefügt wurden, sofern es sich nicht um Personenschäden handelt. Dies gilt auch für Ersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um einen Verbraucher im Sinne des KSchG handelt, der Geschädigte zu beweisen.
  2. Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Ansprüche Dritter ausgeschlossen.
  3. Gegenüber Unternehmern wird die Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche auf sechs Monate verkürzt. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
  4. Der Kunde verpflichtet sich, die ihm übergebene Bedienungsanleitung bei der Installation genauestens zu beachten. Bei Verletzung dieser Verpflichtung sind Schadenersatz- und Gewährleistungsansprüche des Kunden jedenfalls ausgeschlossen. Der Kunden nimmt auch zur Kenntnis, dass bei Nichtbeachten oder Zuwiderhandeln gegen die Bedienungsanleitungen und Sicherheitshinweise unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz entfällt.
  5. Eine allfällige der Bestellung vorangehende (telefonische) Beratung durch Mitarbeiter von KUNe erfolgt stets unverbindlich. Eine daraus abgeleitete Haftung ist, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen.
  6. Schutzwirkungen aus unserem Vertrag mit dem Kunden zugunsten Dritter sind ausgeschlossen.

XI. Rücktrittsrecht für Verbraucher (Widerruf)

Ist in unserer Widerrufsbelehrung geregelt.

XII. Weiterverarbeitung

KUNe behält sich sämtliche urheber-, marken- und sonstigen (Immaterialgüter-)Rechte an den gelieferten Waren ausdrücklich vor. Eine Weiterverarbeitung und/oder Änderung der Produkte ist nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Zustimmung zulässig. Jede Verletzung wird zur Anzeige gebracht und zivil- und strafrechtlich verfolgt.

XIII. Schlussbestimmungen

  1. Auf den Vertrag mit KUNe ist österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden. Vertragssprache ist Deutsch.
  2. Zur Entscheidung aller aus dem Vertrag mit KUNe entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz unseres Unternehmens in 4240 Freistadt, Österreich, sachlich zuständige Gericht zuständig. Gegenüber Verbrauchern gilt § 14 KSchG.
  3. Verbraucher haben auch die Möglichkeit, sich an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU wenden: http://ec.europa.eu/odr. Sie können ihre Beschwerde aber auch direkt bei uns unter folgender E-Mail-Adresse einbringen: service@kune-online.com. Wir weisen jedoch bereits vorab darauf hin, dass die Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren freiwilliger Natur ist und sich KUNe diesen generell nicht unterwirft.
  4. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegen unsere Forderungen welcher Art auch immer mit eigenen Forderungen welcher Art auch immer aufzurechnen. Soweit es sich um ein Verbrauchergeschäft handelt, gilt dies nicht, wenn und soweit die Gegenforderungen des Kunden im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen, gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt worden sind.
  5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unwirksam sein, so werden diese durch solche wirksamen und durchsetzbaren Bestimmungen ersetzt, die den zu ersetzenden Klauseln wirtschaftlich am nächsten kommen; die restlichen Bestimmungen bleiben jedenfalls davon unberührt.